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Tag Archives | rechtsfragen

Schlüsselgewalt – Mein Geld ist Dein Geld ?

By on 17. August 2010 in Rechtsfragen

Unter Schlüsselgewalt versteht man das Recht des Ehepartners, der den Haushalt führt, und keine Einkünfte hat, den anderen Ehepartner bei Geschäften des täglichen Lebens rechtswirksam zu verpflichten. Die Schlüsselgewalt wird von § 96 des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches geregelt. Schlüsselgewalt – Gesetzestext § 96 ABGB Der Ehegatte, der den gemeinsamen Haushalt führt und keine Einkünfte hat, Mehr…

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Rechte und Pflichten in der Ehe

By on 11. August 2010 in Rechtsfragen

In Österreich ist nur die Eheschließung vor einem Standesbeamten rechtsgültig. Konfessionelle Eheschließungen (kirichliche Hochzeit) alleine ziehen keine Rechtswirkungen nach sich. Hat man sich vor dem Standesamt das Ja-Wort gegeben, sind damit Rechte und Pflichten in der Ehe verbunden. Namensführung Seit 1995 besteht keine Verpflichtung mehr, nach Schließung der Ehe einen gemeinsamen Familiennamen zu führen. Im Mehr…

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Verlobung – Rechtsfragen

By on 17. April 2007 in Rechtsfragen

Wissen Sie was eine Verlobung ist, abgesehen vom Austausch von Ringen? Entgegen der weitverbreiteten (unrichtigen) Ansicht hat eine Verlobung rechtliche Wirkungen, die hier kurz dargestellt werden. Verlobung – Geltendes Recht Die Verlobung ist im Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch (ABGB) geregelt. Das Gesetz verwendet jedoch nicht den Begriff Verlobung sondern spricht vom „Eheverlöbnis“. Die Regeln über das Mehr…

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